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Eingruppierung

Der „Sonstige Beschäftigte“ in den Entgeltordnungen des öffentlichen Dienstes

+++ Live Online-Training +++

In den Entgeltordnungen des öffentlichen Dienstes wird neben den objektiven Anforderungen an die Tätigkeit häufig eine zusätzliche persönliche Anforderung an die Ausbildung der Stelleninhaberin / des Stelleninhabers gestellt.

Fehlt es an der persönlichen Voraussetzung, ermöglichen die Tarifvertragsparteien in vielen Fällen die Gleichstellung von „sonstigen Beschäftigten“.

In der Vergangenheit wurde überwiegend zur Abwehr von Eingruppierungsklagen das Vorliegen der Voraussetzungen des „sonstigen Beschäftigten“ von der Arbeitgeberseite bestritten. Aufgrund des Fachkräftemangels denken manche Arbeitgeber um.

Heute wird häufig gefragt, wie die Voraussetzung anerkannt werden kann, um durch die höhere Eingruppierung Bewerberinnen und Bewerber zu gewinnen. Doch die Anforderungen sind hoch.

 

Das Live Online-Training beleuchtet die Voraussetzungen und gibt einen Überblick über die zu diesem Thema ergangene Rechtsprechung.

Rechtsgrundlagen und allgemeine Grundsätze der Eingruppierung

  • Tarifvertragliche Grundlagen

 

 

Definition

 

Erfüllung der subjektiven und objektiven Voraussetzungen der Eingruppierung

  • Ausübung der geforderten Ausbildung entsprechender Tätigkeiten

 

Maßstab der gleichwertigen Fähigkeiten und Erfahrungen

  • Ausbildungs- und Prüfungsordnungen

  • Vorlesungsverzeichnisse

  • Deutscher Qualifikationsrahmen

 

Erwerb der geforderten „Erfahrung“

  • längere Zeit der Ausübung von einschlägigen/entsprechenden Tätigkeiten

  • Dauer der eigenen Aus- und Fortbildung

  • Bedeutung von Fort- und Weiterbildungen

  • Bedeutung der im Haushaltsplan zur Verfügung stehenden Stellen

  • Bedeutung der Äußerungen von Vorgesetzten oder Dritten

  • Vorlagen von Bücherlisten - Selbststudium

  • Einbeziehung von auf Dauer auszuübenden Vertretungstätigkeiten

  • Bedeutung eingereichter Zwischenzeugnisse

 

Vorgehensweise zur Feststellung des „sonstigen Beschäftigten

  • Grundlage: aktuelle Tätigkeitsbeschreibung und Bewertung

  • Dokumentation der Zuerkennung der Eigenschaft des sonstigen Beschäftigten

  • Bestellung von Gutachtern

 

Darlegungs- und Beweislast im Prozess

 

Eingruppierung bei Nichterfüllung der Voraussetzungen

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