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Dienstunfähigkeit bei Beamtinnen und Beamten

Die Anzahl der wegen Dienstunfähigkeit vorzeitig in den Ruhestand versetzten Beamtinnen und Beamten steigt in den letzten Jahren ebenso an wie die Anzahl der Klagen gegen die Zurruhesetzungsverfügung. Das Thema der Dienstunfähigkeit bekommt in den Personalabteilungen eine immer höhere Bedeutung.

Die entsprechenden Rechtsgrundlagen werden in dem Seminar strukturiert dargestellt und unter Berücksichtigung der einschlägigen Rechtsprechung anhand von Fallbeispielen erläutert.

Der Begriff der Dienstunfähigkeit

  • Allgemeine Dienstunfähigkeit

  • Vermutete Dienstunfähigkeit

  • Leistungsminderung

 

Verfahren zur Feststellung der Dienstunfähigkeit

  • Maßnahmen der Dienststelle vor Einleitung eines Dienstunfähigkeitsverfahrens

  • Anforderungen an die ärztliche Untersuchung

  • Pflicht der Beamtin bzw. des Beamten zur ärztlichen Untersuchung

  • Folgen der Verweigerung der amtsärztlichen Begutachtung

  • Bedeutung von amtsärztlichen Gutachten im Verhältnis zu privatärztlichen Attesten

 

Besondere Rechte und Pflichten der Verfahrensbeteiligten

  • Abwehrmaßnahmen gegen die Einleitung des Verfahrens

  • Vorläufige Dienstenthebung

  • Unerlaubtes Fernbleiben vom Dienst

 

Die Rechtsfolgen der Dienstunfähigkeit

Der Rechtsschutz der Beamtinnen und Beamten

Rehabilitation vor Versorgung/Prävention

  • Maßnahmen im Dienstunfähigkeitsverfahren

  • Vorrang anderweitiger Verwendung

  • Begrenzte Dienstunfähigkeit

  • Reaktivierung der Beamtin bzw. des Beamten

 

Sonstige Themen in Zusammenhang mit der Dienstunfähigkeit

  • Nebentätigkeiten

  • Anzeige- und Nachweispflichten

  • Abgeltung von Urlaubsansprüchen bei vorzeitiger Versetzung in den Ruhestand

Schwerpunktsetzung durch die Teilnehmenden

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