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Betriebliches Eingliederungsmanagement (§ 84 II SGB IX)

Das Instrument des Betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM) gibt es bereits seit 2004. Und seitdem unterliegt es einer steten Weiterentwicklung und Ausdifferenzierung durch die Rechtsprechung und Wissenschaft. Die rechtlichen Anforderungen an die BEM-Verfahren steigen und die Auswirkungen unterlassener oder fehlerhafter Verfahren zeigen sich auch außerhalb von Kündigungsschutzprozessen. Immer noch bestehen viele Unsicherheiten bei Arbeitgebern über Handlungsrahmen, Möglichkeiten und Grenzen des Eingliederungsmanagements. Dabei ist ein gut strukturiertes Eingliederungsmanagement vor allem auch eine Chance für Arbeitgeber und Arbeitnehmende zur dauerhaften Stabilisierung gestörter Arbeitsverhältnisse.

Mit dem Seminar werden Ihnen die rechtlichen Anforderungen an BEM-Verfahren vermittelt und ein Überblick über dessen Möglichkeiten und Grenzen gezeichnet.

 

Ziele des Betrieblichen Eingliederungsmanagements

 

Rechtliche Auswirkungen des BEM

  • BEM als Ausprägung des kündigungsrechtlichen Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes

  • Auswirkungen auf die Darlegungs- und Beweislast im Prozess

  • BEM und krankheitsbedingte Kündigungen

  • BEM und betriebsbedingte Kündigungen

  • BEM und die Ausübung des Direktionsrechts (Zuweisung von Aufgaben, Umsetzung, Versetzung, Dienstplaneinteilung)

  • Schadensersatz bei unterlassenem BEM

 

Mögliche Abläufe des BEM

 

Anforderungen an das BEM-Verfahren

  • Anforderungen an das Angebot zum BEM

  • Erneutes Angebot nach früherer Ablehnung des BEM durch die Beschäftigten?

 

Anforderungen des Datenschutzes

 

Möglichkeiten und Grenzen der BEM-Gespräche

 

Beteiligung des Personal-/Betriebsrats und der Schwerbehindertenvertretung

 

Beteiligung externer Stellen (u. a. Vertrauensärzte, Integrationsamt und -fachdienste)

 

Mögliche Maßnahmen im Rahmen des BEM

  • Vereinbarung von Maßnahmen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmerin bzw. Arbeitnehmer

  • Grenzen der Zumutbarkeit für den Arbeitgeber

 

Scheitern des BEM

 

Mitbestimmung durch Dienst-/Betriebsvereinbarungen

Schwerpunktsetzung durch die Teilnehmenden

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