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Beamtenrecht an Hochschulen und Forschungseinrichtungen

Hochschulen und Forschungseinrichtungen stehen in weltweitem Wettbewerb um die klügsten Köpfe in akademischer Forschung und Lehre. Aber auch Hochschulen und Forschungseinrichtungen müssen bei der Gewinnung von qualifiziertem Personal und bei der Durchführung der Beamtenverhältnisse die Grenzen des Beamtenstatusgesetzes sowie der jeweiligen Landesbeamtengesetze beachten.

Ziel des Seminars ist es, die Statusrechte und -pflichten der Beamten an Hochschulen und Forschungseinrichtungen systematisch darzustellen und anhand von Urteilen aus der aktuellen Rechtsprechung leicht verständlich zu erläutern.

 

Anmerkung:

Das Beamtenrecht im Professorenbereich ist nicht Gegenstand des Seminars.

Das Beamtenverhältnis

  • Das Beamtenverhältnis auf Zeit in besonderen Fällen nach Gesetz, z. B. Akademische Räte, Oberräte, Juniorprofessor

  • Keine Anwendung von Laufbahnrecht, einstweiligem Ruhestand, Probezeit

  • Gesetzlich bestimmte Dauer und automatisches Ende

  • Verlängerungsmöglichkeiten

  • Persönliche Voraussetzungen der Berufung

  • Staatsangehörigkeit – Ausnahmen möglich

  • Beförderungen unter Berücksichtigung von Art. 33 Abs. 2 GG

  • Unvereinbarkeit der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft mit der Verbeamtung auf Lebenszeit

  • Konkurrentenstreitverfahren – Begründungspflicht bei Hausberufungen

 

Rechte und Pflichten im Beamtenverhältnis

  • Nebentätigkeiten

  • Annahme von Belohnungen und Geschenken

  • Urlaub in der vorlesungsfreien Zeit

 

Die vorzeitige Versetzung in den Ruhestand bei Dienstunfähigkeit

  • Anforderungen an die amtsärztliche Untersuchung

  • Pflichten von Beamtinnen und Beamten bei der amtsärztlichen Untersuchung

  • Anderweitige Verwendung

 

Dienstpflichtverletzungen

 

Anspruch auf Hinausschieben des Ruhestandes

Schwerpunktsetzung durch die Teilnehmenden

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