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Und wie geht's jetzt weiter?

Arbeit 4.0 ist aus Nachrichten, Diskussionsforen und Newslettern zu den Themen Arbeitsrecht und Wirtschaft nicht mehr wegzudenken. Längst beschäftigt sich auch die Politik intensiv mit den veränderten Arbeitsbedingungen und ihren Auswirkungen. Im April 2015 stellte das Bundesministerium für Arbeit ein sogenanntes „Grünbuch Arbeiten 4.0“ vor.

Hier wurden zunächst die Fragen zur Arbeit von morgen aufgeworfen und zur Diskussion gestellt. Im „Weißbuch Arbeit 4.0“, Ende 2016, fasste man die Schlussfolgerungen aus den Dialogen mit Expertinnen und Experten der Sozialpartner, Verbänden, Unternehmen und Wissenschaft sowie Bürgerinnen und Bürgern zusammen.

Für Führungskräfte, Beschäftigte im Personalbereich und Personalräte ist es wichtig, die aktuellen Entwicklungen im Blick zu behalten, um rechtzeitig eigene Prozesse einzuleiten. Zum einen wird die Lebenswirklichkeit alte Strukturen aufbrechen, zum anderen die Gesetzgebung mit neuen Vorgaben die Praxis verändern.

Im Weißbuch angeführte Themen und Lösungsansätze, die sich besonders auf die Arbeit im Personalbereich auswirken, sind wie folgt:

Ein Fokus liegt auf der zukünftigen Regelung der Arbeitszeit. Die Chancen der Digitalisierung sollen für eine selbstbestimmtere Arbeit genutzt werden. Betriebs-/Dienstvereinbarungen und Tarifverträge zusammen mit einer entsprechenden Unternehmenskultur sollen hierbei die zentrale Rolle spielen.

Eine weitere Option könnte ein Recht auf Homeoffice und/oder ein „Wahlarbeitszeitgesetz" sein. Bereits als Gesetzesentwurf eingebracht ist der Anspruch, auch eine befristete Teilzeitarbeit nach dem TzBfG vereinbaren zu können.

Eng verknüpft mit der Flexibilisierung der Arbeitszeit ist das Thema Arbeitsschutz. Die Möglichkeiten der Digitalisierung eröffnen eine permanente Erreichbarkeit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, damit einhergehend den Verlust der Trennung von Privat- und Arbeitsleben. Gefordert wird deshalb ein „Schutz vor Entgrenzung“. Generell soll den zunehmenden arbeitsbedingten psychischen Belastungen mit konkreten Maßnahmen entgegengewirkt werden.

Nach dem Erlass der EU-Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) wird derzeit ein „Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU“ erarbeitet. Dabei ist auch vorgesehen, das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) in seiner bisherigen Form abzulösen.

Die Inhalte des § 32 BDSG, der die „Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung für Zwecke des Beschäftigungsverhältnisses“ regelt, sollen erhalten bleiben. Unter Beachtung der vermehrten Möglichkeit, Daten der Beschäftigten zu sammeln und zu speichern, sollen unter Einbezug eines Expertenbeirats, neue Regellungen zum Datenschutz eingebracht werden und dabei die Spielräume, welche die EU-DSGVO vorgibt, umfassend genutzt werden.

Ein weiteres Thema sind die zukünftigen Fortbildungsmöglichkeiten. Hier ist geplant, zunächst die bestehenden Möglichkeiten der Weiterbildungsförderung im Hinblick auf digitale Kompetenzen zu prüfen. Langfristig wird ein Recht auf Fortbildung angestrebt.

Die vorstehenden Themen und Lösungsansätze werden teilweise bereits im Bundestag behandelt. Ein vereinheitlichendes Gesetz zur Arbeit in der Zukunft und dem Umgang mit der Digitalisierung unter dem Motto „Arbeit 4.0“ soll es nicht geben. Es wird wohl eine Anpassung und Veränderung in vielen Schritten und vielen Bereichen der Personalarbeit erfolgen.

(Das „Weißbuch Arbeiten 4.0“ abrufbar unter: http://www.bmas.de/DE/Service/Medien/Publikationen/a883-weissbuch.html)

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