Die Zahl der Beamtinnen und Beamten, die aufgrund psychischer oder physischer Belastungen vorzeitig dienstunfähig werden, steigt seit einigen Jahren wieder deutlich an – trotz gesetzlicher Reformen zur Reduzierung der Frühpensionierungen.

In unserem Seminar beleuchten wir praxisnah und rechtlich fundiert die zentralen Fragestellungen:

• Welche anderweitigen Tätigkeiten können dienstunfähigen Beamtinnen und Beamten übertragen werden?

• Welche formellen und materiellen Anforderungen sind an die Anordnung einer amtsärztlichen Untersuchung zu stellen?

• Welche rechtlichen Konsequenzen ergeben sich, wenn die betroffene Person einer rechtmäßig angeordneten ärztlichen Begutachtung nicht nachkommt?

Diesbezüglich hat das Bundesverwaltungsgericht die Handlungsfähigkeit der Verwaltung vor kurzem gestärkt. Es hat entschieden: wenn eine Beamtin oder ein Beamter eine rechtmäßig angeordnete amtsärztliche Untersuchung verweigert, kann daraus geschlossen werden, dass die Dienstunfähigkeit und die Pflicht des Dienstherrn zur Prüfung einer anderweitigen Verwendung entfällt.

Ziel des Seminars ist es, Ihnen die rechtlichen Rahmenbedingungen und Handlungsspielräume im Umgang mit einer Dienstunfähigkeit transparent darzustellen, damit Sie auch in schwierigen Fallkonstellationen rechtssicher und verantwortungsvoll agieren können.