Ein „Klassiker“ in der Stellenbeschreibung findet sich in der (un)differenzierten Beschreibung von Auskunft oder Beratung in einem Arbeitsvorgang. Dies ist relevant, da nur die Beratung das Tätigkeitsmerkmal einer selbstständigen Leistung erfüllen kann.

In zahlreichen Bundesländern sind in die Besoldungen für beamtete Lehrkräfte an Grundschulen angehoben worden. Waren Grundschullehrerinnen und –lehrer bislang nach den Besoldungsgesetzen der Länder in der Regel der Besoldungsgruppe A 12 zugeordnet,  bemessen sich die Dienstbezüge nach der Stellenhebung nach Besoldungsgruppe A 13.

Der Balanceakt zwischen Schulleitung, Lehrkräften, Schülerinnen und Schülern sowie Eltern – eine selbständige Leistung?

Das Arbeitsgericht Bremen-Bremerhaven hat mit Urteil vom 15.05.2025 (10 Ca 10163/24) klargestellt, dass die Tätigkeit einer Schulsekretärin trotz großer Eigenständigkeit nicht das Tätigkeitsmerkmal der „selbständigen Leistungen“ im Sinne der Entgeltgruppe 7 TVöD-VKA erfüllt. Die Klage einer seit 2014 beschäftigten Geschäftszimmerangestellten auf Höhergruppierung von EG 6 auf EG 7 wurde abgewiesen.